Altes Kurfürstliches Gymnasium Bensheim

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AKG-FORUM INTERESSANTER VORTRAG DES POLITIKWISSENSCHAFTLERS UND OSTEUROPA-EXPERTEN MANFRED SAPPER

BENSHEIM.Russland ist weit weg – und doch als Energielieferant für die Heizung in vielen deutschen Wohnung präsent. In unserer global vernetzten Welt ist schon aus diesem Grund die Beschäftigung mit dem politischen System des Landes und den historischen Hintergründen wichtig. Am Montagabend sprach beim 119. AKG-Forum der Politikwissenschaftler Manfred Sapper zum Thema „Fesseln der Vergangenheit – Russland und das Erbe der Sowjetunion“.

Sapper studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Soziologie und promovierte mit einer Arbeit über „Die Auswirkungen des Afghanistankriegs auf die Sowjetgesellschaft“. Seit 2002 ist er Chefredakteur der Zeitschrift „Osteuropa“. Die monatlich erscheinende Zeitschrift wurde 1925 gegründet und beobachtet mit einem interdisziplinären Ansatz die Entwicklungen in Politik und Kultur Osteuropas. Herausgeber ist die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde.

Annexion der Krim
Wie schafft man Frieden in Europa, wenn Russland wieder zum Gegenspieler des Westens wird? Der Referent begann mit der Erinnerung an die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 als Reaktion auf die ukrainische Euromaidan-Bewegung. Bürgerproteste hatten damals die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union gefordert.

Die Annexion sei völkerrechtswidrig gewesen und ein Vorgang, den es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa nicht mehr gegeben habe. Doch warum sei das größte Land der Welt auf die Idee gekommen, eine kleine, belanglose Halbinsel zu annektieren? Sapper begründete das im Denken der politischen Elite, das immer noch im dichotomischen Ordnungsprinzip des Ost-West-Konflikts verankert sei. Nach diesem Grundsatz gebe es immer nur ein Nullsummenspiel: Ein Mehr an Sicherheit des einen gehe immer auf Kosten der Sicherheit des anderen. Die Reaktion Russlands auf die demonstrierenden Bürger in der Ukraine sei unter diesem Blickwinkel im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling zu sehen. Beide Massenproteste seien von russischer Seite als Instrumentalisierungen der Bürger durch den Liberalismus angesehen worden – und somit als Bedrohung für das eigene Land.

Dass diese Wahrnehmung auch 30 Jahre nach dem Untergang der Sowjetunion noch Bestand habe, liege am Zeithorizont der Menschen. Während politische und ökonomische Systeme sich sehr schnell verändern könnten, bleibe die Prägung des Einzelnen über Jahrzehnte erhalten. Zudem seien die entscheidenden sowjetischen Institutionen wie Geheimdienst, Armee und Staatsanwaltschaft erhalten geblieben. Putin und weitere führende Politiker Russlands seien in der Zeit der Blüte der UdSSR politisch sozialisiert worden – eben als der Wettlauf mit den USA als Nullsummenspiel die Welt bestimmt habe. Als weiteren wichtigen Aspekt nannte Sapper die russische Tradition. Gewalt habe in der Ideengeschichte dort schon lang eine zentrale Rolle gespielt – und sei positiv besetzt gewesen. Nicht zuletzt sei die Sowjetunion aus dem Zweiten Weltkrieg siegreich hervorgegangen.

Frage nach den Machtressourcen
Es stelle sich die Frage, welche Machtressourcen der russische Staat habe, sagte der Referent, und verwies vor allem auf die Bereitschaft zur militärischen Intervention – mit der sich das Land in Europa isoliere. „Ein Erfolg oder nur teuer?“, müsse man fragen, vor allem angesichts der immensen Gelder, die zum Beispiel nun für den Ukraine-Konflikt gebunden seien und für die Versorgung der russischen Bevölkerung fehlten. Die Kosten nehme man deshalb in Kauf, weil alle Außenpolitik der Innenpolitik geschuldet sei, meinte Sapper – auch mit einem Seitenblick auf den Brexit.

In Russland habe sich eine Politik konsolidiert, die wegen der integrativen Wirkung nach innen auf die Freund-oder-Feind-Logik nach außen setze. Anders als in der Sowjetunion seien politische und ökonomische Macht in Russland heute verschmolzen. Eine Reform des Systems würde den eigenen Stabilitätsinteressen widersprechen, auch somit seien die Fesseln der Vergangenheit weiterhin ein wichtiger Aspekt für die Sicherheit in Europa, erklärte Sapper am Ende seines lebendigen und äußerst plastischen Vortrags vor Schülern, Lehrern und Eltern des AKG sowie einigen Gästen.

© Bergsträßer Anzeiger, Mittwoch, 23.10.2019; Autor: Eva Bambach